Arbeitshilfen und Recht: Verträge

Alle SGB V SGB XI Sonstige

1. AKTUELL: Unterschriebene Gemeinsame Empfehlung SGB XI 2016/2017

Gemeinsame Empfehlung zur Weiterentwicklung der Vergütung gem. § 89 SGB XI ab dem 01.10.2016

Download  Download  Download  Download 

 

1. AKTUELL: Unterschriebene Vergütungsvereinbarung für Leistungen der Häuslichen Krankenpflege ab 1.1.2017

  1. Die Vereinbarung sieht für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 eine lineare Steigerung der Vergütungen um + 2,0 % auf der Basis der zum 01.01.2017 bereinigten Vergütungen vor.
  2. Kaufmännische Rundung der jeweiligen Euro-Werte auf 2 Nachkommastellen.
  3. Pos. 41 (MRSA-Zuschlag): Wurde nach Aussetzung mit einem Wert von 2,08 € wieder vereinbart. Die Position ist befristet bis 31.12.2017.
  4. Die Vergütung gilt für die in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zusammengeschlossenen Trägerverbänden bis 28.02.2017.

Download 

 

1. Haushaltsassistenz - Fragen

Download 

 

2. Aktuell: Unterschriebener Rahmenvertrag nach § 75 Abs. 1 SGB XI zur ambulanten pflegerischen Versorgung

Diese zum 01.09.2015 geänderte Fassung des Rahmenvertrages gilt vorbehaltlich der Bestandskraft der Entscheidung der Niedersächsischen Schiedsstelle für die Pflegeversicherung vom 25.07.2015 (Az. 3 SH 4.14-475-20-66). Sollte dieser Schiedsspruch durch rechtskräftige  Entscheidung eines Sozialgerichtes ganz oder teilweise aufgehoben werden, entfällt/ entfallen die entsprechende(n) Passage(n) des Rahmenvertrages und sind unter Berücksichtigung der gerichtlichen Entscheidung neu zu vereinbaren.

Download 

 

2. Haushaltsassistenz - Curriculum

Download 

 

2. HKP-Rahmenvertrag ab 01.01.2014

Anlagen:

1.: HKP-Rahmenvertrag mit Unterschriftenseiten

2.: Neue Anlage 4 des Rahmenvertrags, Stand 01.01.2017

Download  Download 

 

3. Haushaltsassistenz - Rahmenvereinbarung

Download 

 

4. Haushaltsassistenz - Fördergrundsätze

Download 

 

5. Haushaltsassistenz - Antrag

Download 

 

AKTUELL: Einführung neuer Leistungskomplexe ab 01.01.2017

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) zum 01. Januar 2017 soll die Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen sowie professionell Pflegender verbessert werden. Wichtiger Bestandteil ist es neben dem neuen Begutachtungsassessment (NBA) auch die Pflege inhaltlich neu zu gestalten.

Im Rahmen des ambulanten Verhandlungsgremiums Sachsen-Anhalt haben sich die Kostenträger und Leistungserbringerverbände gemeinsam in einem ersten Schritt dazu verständigt, im Jahr 2017 in die mit dem PSG II veränderte Sicht auf die Pflege zu starten.

Dabei werden unter Fortsetzung des bewährten Leistungskomplex-Systems (LK) neue bzw. erweiterte Leistungen eingeführt:

  • LK 22  Leistungen der häuslichen Betreuung
  • LK 23  Mobilisation
  • LK 24  Unterstützung bei der Organisation der Haushaltsführung
  • LK 25  Erhaltung und Stärkung der Selbständigkeit

Download